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High Tech statt Öl und Gas

Blick nach. .. Russland
High Tech statt Öl und Gas

Die Verdoppelung des Pro-Kopf-Einkommens bis 2010 hatte der russische Präsident Putin vor zwei Jahren vorgegeben und damit ein ambitioniertes Ziel gesetzt. Allein mit dem Export von Energieträgern und anderen Rohstoffen ist diese Zielmarke nicht zu erreichen. Nach fast einjähriger Diskussion und Überarbeitung verabschiedete die russische Regierung Ende 2005 ein „Programm für die sozialökonomische Entwicklung 2006 bis 2008“, das dieser Einsicht Rechnung trägt. Zu den Maßnahmen zum Ankurbeln des russischen Wirtschaftswachstums gehören unter anderem die Förderung von Forschung und Entwicklung und von „Technologie-Clustern“ sowie Zollsenkungen für technologisch wichtige Importe.

Der Grundstein für die praktische Umsetzung dieser Einsicht wurde Mitte 2005 mit der Verabschiedung des Gesetzes über die Sonderwirtschaftszonen (SWZ) gelegt. Ende 2005 hat der russische Ministerpräsident Fradkow die Einrichtung von zunächst sechs solcher SWZ angeordnet, von denen vier „technologisch-innovative“ Zonen sind, die auf die Ansiedlung von Unternehmen in existierenden Forschungszentren abzielen. Damit sollen einerseits die Forschungsergebnisse dieser Einrichtungen der praktischen Verwertung zugeführt, andererseits Investitionen ausländischer, überwiegend mittelständischer Unternehmen außerhalb des Energiesektors gefördert werden.
Unternehmen, die innerhalb von zehn Jahren mindestens 10 Mio. Euro investieren, kommen in den Genuss umfangreicher Zoll- und Steuervergünstigungen. So winken neben verbesserten Abschreibungsbedingungen, niedrigeren Sozialabgaben und vereinfachten bürokratischen Verfahren die Befreiung von der Grund- und Vermögensteuer, von den Einfuhrabgaben (Zölle und Umsatzsteuer) auf importierte Vorprodukte und von der Umsatzsteuer auf Leistungen innerhalb einer oder zwischen verschiedenen SWZ.
Dabei haben die Zonen je nach Spezialisierung der dort ansässigen Forschungseinrichtungen und Unternehmen unterschiedliche Schwerpunkte. So setzt die technologisch-innovative Zone in Zelenograd bei Moskau, die auch einen Komplex des Moskauer Instituts für elektronische Technologien umfasst, auf kleine und mittlere Firmen im Bereich der Mikroelektronik. Die SWZ St. Petersburg wird sich auf IT und Elektronik konzentrieren. In der SWZ im sibirischen Tomsk stehen neue Materialien und Nanotechnik auf dem Programm. Darüber hinaus werden zwei Industriezonen geschaffen, an denen deutsche Firmen bereits Interesse bekundet haben: Die SWZ Jelabuga (Republik Tatarstan) lockt insbesondere Automobilzulieferer, während in Lipetzk Haushalts- und Elektrotechnik gefördert werden sollen.
Ob sich die Ansiedlung in einer SWZ tatsächlich lohnt, muss jedoch in jedem Einzelfall sorgfältig geprüft werden, betont die deutsche Botschaft in Moskau in einer ersten Stellungnahme zur Gründung der sechs SWZ. Die Botschaft weist insbesondere darauf hin, dass bei der Einfuhr von Gütern aus den SWZ auf das russische Zollgebiet die vollen Einfuhrabgaben fällig werden und Unternehmen an die einmal getroffenen Vereinbarungen des Niederlassungsvertrags gebunden sind. Vergleichbare Steuererleichterungen lassen sich nach Einschätzung der Botschaft auch durch individuelle Vereinbarungen mit regionalen und lokalen Verwaltungen oder mit der föderalen Regierung erreichen.
Sonderwirtschaftszonen locken zahlungskräftige Investoren an
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