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Normalisierung der Verhältnisse

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Normalisierung der Verhältnisse

Dietmar Kieser
Chinas Beamte sollen sich nicht mehr an deutschen Oberklassemodellen erfreuen und ihre Dienstwagen künftig aus heimischer Produktion ordern. Nur wenige Tage vor dem Erlass aus Peking beschließt die deutsche Bundesregierung, die Subventionen der heimischen Photovoltaik-Branche erheblich zu kürzen. Beide Direktiven sind zwei Seiten einer Medaille: Ihr Kern beruht auf staatlicher Förderpraxis, die im jeweiligen Fall eine Normalisierung der Verhältnisse anstrebt. Dass China auf dem heimischen Automobilsektor die Spielregeln verändern und zügig in die weltweite Spitzengruppe aufrücken will, liegt auf der Hand. Hierfür braucht es eines eigenständigen Oberklassesegments, das schneller auf die Zielgerade einbiegen kann, wenn die dominierenden Auslandsmarken im fernöstlichen Riesenreich mit angezogener Bremse fahren. Ganz anders stellt sich die Situation in der Solarbranche dar. Bei der Zellenproduktion liegt China seit 2008 weltweit mit großem Abstand an der Spitze. Die einst führenden deutschen Anbieter sind weit abgeschlagen. Chinesische Dumpingpreise aber wandeln die hiesige Solarförderung in Konjunkturprogramme für asiatische Hersteller. Da ist es nur folgerichtig, wenn die Regierung die Einspeisevergütungen für die Photovoltaik reduziert, um den starken Ausbau zu verlangsamen, der alle Stromverbraucher erheblich belastet. Was die einen als einen ersten Schritt zu einer Marktintegration dieser Technik sehen – und damit zur Normalisierung der Verhältnisse –, ist für andere der Arbeitsplatzkiller schlechthin. Dass die betroffene Branche nun vor einer Pleitewelle warnt und einem Wegbrechen des deutschen Marktes, mag man ihr nicht verdenken. Hinzu kommt, dass die Solarkürzung zu einer umfassenden Integration der erneuerbaren Energien in den Elektrizitätsmarkt noch lange nicht beiträgt. Gerade hier stehen noch muntere Debatten an. Jedem muss klar sein, dass daraus Maßnahmen folgen, die nicht allen Akteuren schmecken werden.

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