Twitter-Tiraden

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Twitter-Tiraden

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Nicht erst seit der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten ist der Protektionismus auf dem Vormarsch. Mit Donald Trumps populistischem Agieren gewinnt das Thema Handelshemmnisse jedoch eine neue Qualität. Schon die Androhung von Strafzöllen per Twitter führt bei manchem Konzern zum Umdenken bei Investitionen. Samsung erwägt auf einmal eine Produktion in den USA, Ford stoppt eine Investition in Höhe von 1,6 Mrd. Euro in Mexiko, will stattdessen 700 Mio. Dollar in den USA investieren. Gut, der Grund dafür waren wohl weniger Trumps Twitter-Tiraden. Die kamen eher gelegen, um den Schwenk weg von herkömmlicher Verbrennungstechnologie hin zur Elektromobilität zu gehen. Und um zugleich Trump zu gefallen. BMW zum Beispiel reagiert da gelassener, hält an seinen Plänen für ein Werk in Mexiko fest.

Schon die aktuelle juristische Klatsche Trumps in Sachen Einreiseverbot zeigt die Grenzen auf, die auch ein US-Präsident hat. Das Handeln des „mächtigsten Menschen der Welt“ ist eben doch nicht ganz losgelöst. So braucht er bei Steuern und Zöllen den US-Kongress. Auch vielen Republikanern ist klar, dass sich das Land mit dem Aufbau von Handelsbarrieren langfristig selbst schaden würde. Der Widerstand gegen Importsteuer-Pläne dürfte entsprechend groß sein. Zudem sind die Vereinigten Staaten als WTO-Mitglied an Verträge gebunden. Diese zu umgehen, müssten sie aus der Handels-organisation austreten. Kaum vorstellbar. Dennoch dürfte es die nächste Zeit ungemütlicher werden. Per Dekret kann der neue Präsident für viel Unruhe und Unsicherheit sorgen, auch wenn die Wahrscheinlichkeit nicht gering ist, dass Donald Trump noch des Öfteren von Gerichten zurecht gewiesen wird. Und vom Kongress. Hoffentlich!
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