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Patente: Mix aus Voll- und Kernanmeldung senkt Kosten

Mix aus Voll- und Kernanmeldung zahlt sich aus
Agile Patentstrategie als Chance in der Corona-Krise

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Patentaktivitäten müssen mehr denn je schnell und punktgenau konfigurierbar und umsetzbar sein. Nur so können sie mit geringem Kosteneinsatz eine maximale Erfolgswahrscheinlichkeit bieten. Die von Gottschald Patentanwälte entwickelte agile Patentstrategie sieht einen bedarfsorientierten Mix aus Kern- und Vollanmeldungen vor – mit enormen Einsparpotenzialen.

Dr.-Ing. Jan Gottschald, Dipl.-Ing. Jérôme Krüger, Partner von Gottschald Patentanwälte, Düsseldorf

Die Corona-Krise hat das Wettbewerbsumfeld in vielen Branchen radikal verändert. Märkte und Lieferbeziehungen sind binnen kürzester Zeit weggebrochen und müssen neu aufgebaut werden. Kundenbedürfnisse ändern sich. Quarantänebedingte Personalengpässe erschweren die Situation. In diesen Zeiten dynamischer Markt- und Wettbewerbsveränderungen wird allen Unternehmen ein hohes Maß an Beweglichkeit und Flexibilität abverlangt.

Experten der Unternehmensberatung Accenture Plc. fordern ganz allgemein mehr Agilität in Unternehmen: „Die agile Transformation“ bezeichnet diejenigen unternehmensinternen Veränderungsprozesse, die notwendig sind, um in einer von Veränderung und geringer Planbarkeit geprägten Umwelt für die Herausforderungen der Zukunft gerüstet zu sein. Meist gehen diese Veränderungsprozesse mit der Einführung digitaler Arbeitsweisen und Automatisierung einher.

Was bedeutet das für die Patentwelt?

Diese Entwicklung macht vor Patentabteilungen nicht halt. Sie stehen nun vor der Aufgabe, bei höchstem Kostendruck neue Märkte abzusichern. Und dies angesichts eines immer härter werdenden Wettbewerbs. Agilität, das heißt eine agile Patentstrategie, ist wie in allen anderen Unternehmensbereichen auch hier die Lösung (siehe Info unten).

Patentaktivitäten müssen infolgedessen zur dynamischen Anpassung an die Unternehmenssituation schnell und punktgenau konfigurierbar und umsetzbar sein, so dass sie mit geringem Kosteneinsatz eine maximale Erfolgswahrscheinlichkeit bieten.

Neben dem administrativen Bereich, in dem ein Trend zur Digitalisierung bereits feststellbar ist, sind hiervon vor allem die Patentanmeldeaktivitäten betroffen. Bei diesen hat das Prinzip der Agilität noch keinen Einzug gefunden. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Bei Gottschald Patentanwälte wurde erkannt, dass der Forderung nach Agilität mit unterschiedlichen Patentanmeldetypen Rechnung getragen werden kann. Deshalb haben die Düsseldorfer die unterschiedlichen Patentanmeldetypen der Vollanmeldung und der Kernanmeldung entwickelt, die abhängig von der technischen, wirtschaftlichen und strategischen Bedeutung der Erfindung ausgewählt werden können. Diese Patentanmeldetypen unterscheiden sich in ihrem jeweiligen Funktions- und Kostenumfang:

  • Die Vollanmeldung folgt dem klassischen Manufakturansatz. Die Anmeldung ist individuell zugeschnitten und umfasst alle denkbaren, peripheren Aspekte. Das Sicherheitspotenzial im Hinblick auf die Durchsetzbarkeit der Anmeldung ist maximal.
  • Die Kernanmeldung ist dagegen auf den Kern der Erfindung fokussiert und reduziert periphere Aspekte auf ein Minimum. So beschränkt sich der Patentanwalt bei der Kernanmeldung zunächst einmal auf die fünf wesentlichen Patentansprüche.

Systembasierte und praxiserprobte Lösung

Ein eigens entwickelter, industrieller Systemansatz erlaubt dann auf dieser Basis, die weiteren Teile der Patentanmeldung teilautomatisiert zu erzeugen. Durch diese Maßnahmen sind die Kosten für eine Kernanmeldung im Vergleich zu einer klassischen Vollanmeldung um bis zu 50 % geringer. Dennoch ist ein vergleichsweise hohes Sicherheitspotenzial gewährleistet. Denn die Kernanmeldung nutzt weiterhin wesentliche Vorteile des Manufakturansatzes, nämlich die Erstellung der Patentansprüche durch den Patentanwalt, wobei alle strategischen rechtlichen Aspekte, insbesondere der höchstrichterlichen Rechtsprechung, berücksichtigt werden.

Eine agile Patentstrategie sieht einen bedarfsorientierten Mix aus Kern- und Vollanmeldungen vor. Bei einem Mix aus 70 % Kernanmeldungen und 30 % Vollanmeldungen ergibt sich damit beispielsweise ein Einsparpotenzial von insgesamt 35 %.

Wegbereiter der agilen Patentstrategie

Die Infrastruktur bei Gottschald ist schon von sich her agil. Der erste Schritt hierfür war die Gründung der TechnologieCenter GmbH (TechCenter) im Jahr 2011. Hier ist besonders, dass ein Patentingenieur mit einem Patentanwalt aus der Kanzlei als interdisziplinäres Team gemeinsam die beste Lösung für die Patentanmeldung findet. Technisches Expertenwissen der industrieerfahrenen Patentingenieure trifft auf juristische Fachkompetenz der Patentanwälte der Kanzlei. Mit dem TechCenter wird ein neuer Ansatz beim Erstellen von Patentanmeldungen verfolgt, bei dem der Patentingenieur die technische Diskussion und die Aufbereitung der Erfindung mit den Erfindern und Patentabteilungen der Industrie übernimmt. Der Patentanwalt konzentriert sich dann auf die juristischen Aspekte. Die Effektivität dieser Systematik zeigt sich in der besonders hohen Erteilungsrate bei Patentanmeldungen und der überdurchschnittlichen Erfolgsquote bei Einspruchs- und Streitverfahren.

Diese Infrastruktur kommt der Erzeugung der Kernanmeldung zu Gute: Nachdem der Patentanwalt die Patentansprüche und ein formalisiertes Auftragsblatt (Orderliste) angefertigt hat, erzeugt der Patentingenieur im TechCenter nach einem standardisierten Regelwerk, basierend auf der Orderliste und den Patentansprüchen, die Beschreibung und die Figuren der Patentanmeldung. Nach der finalen Überprüfung durch den Patentanwalt ist die Kernanmeldung einreichungsfähig.

Die für eine agile Patentstrategie geschaffene Auswahlmöglichkeit zwischen den Patenttypen der Vollanmeldung und der Kernanmeldung stellt auch neue Anforderungen an die Patentabteilungen. Neben der Entscheidung, welcher Patenttyp ausgewählt werden soll, muss mit der Beauftragung der Patentanmeldung mitgeteilt werden, welche Aspekte der Erfindung den Kern darstellen sollen. Dies ist ebenfalls Teil der agilen Transformation des Unternehmens. Diesen Mehraufwand rechtfertigt aber das enorme Einsparpotenzial.

Entwicklung für Softwaretool ist angestoßen

Die Gottschald Patentanwälte haben mit der Bereitstellung unterschiedlicher Patenttypen einen wichtigen Beitrag für eine agile Patentstrategie geleistet. Die Praxis hat gezeigt, dass der industrielle Systemansatz großes Potenzial für weitere, softwareunterstützte Automatisierungsschritte bietet. Die Entwicklung eines entsprechenden Softwaretools haben die Düsseldorfer bereits angestoßen. Zukünftig wird das Softwaretool eine besonders effiziente Erstellung von Patentanmeldeentwürfen möglich machen und somit weiteres Einsparpotenzial bieten.

Kontakt:

Gottschald Patentanwälte Partnerschaft mbB

Klaus-Bungert-Str. 1
40468 Düsseldorf

Tel. +49 211–58588390

www.gottschald-ip.de


INFO

Zur agilen Patentstrategie von Gottschald: https://gottschald-ip.de

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