Anfang Mai 2023 hat Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck ein Arbeitspapier zum Industriestrompreis vorgelegt. Das Konzept unter dem Titel „Wettbewerbsfähige Strompreise für die energieintensiven Unternehmen in Deutschland und Europa sicherstellen“ schlägt einen zweistufigen Industriestrompreis vor. Seitdem läuft die Debatte, zu der sich aus aktuellem Anlass VDMA-Präsident Karl Haeusgen äußert.
Karl Haeusgen: „Der VDMA sieht das Konzept eines Industriestrompreises kritisch. Es wäre, wenn falsch ausgestaltet, eine teure, nicht kalkulierbare Dauersubvention mit der Gießkanne und birgt die Gefahr, eine Brücke ins Nichts zu werden. Dann stünden wir gegen Ende des Jahrzehnts wieder vor der Frage, wie es weitergehen kann.
Unstrittig ist, dass Handlungsbedarf besteht: Der Strompreis ist ein Standortfaktor im internationalen Wettbewerb. Daher ist der Ansatz der Bundesregierung richtig, dass eine strukturelle Lösung nur in einer schnellstmöglichen Ausweitung des Angebots von Strom aus erneuerbaren Energien, flankiert von Systemmaßnahmen wie Netzausbau und Back-up-Kraftwerken, bestehen kann.
Höchste Priorität muss jetzt eine allgemeine Dämpfung der Energiekosten haben. Hier kommen sowohl eine Senkung der Stromsteuer als auch eine stärkere Übernahme der Netzumbaukosten in Betracht. Voraussetzung für beides ist eine solide Gegenfinanzierung.
Zugleich müssen richtige Ziele, wie die Stärkung unserer Souveränität und Resilienz, unbedingt europäisch gedacht werden. Hierzu gilt es Kostenvorteile bei Produktionsstandorten innerhalb der EU konsequent zu nutzen. Ein Subventionswettlauf innerhalb der EU muss im Interesse des Wirtschaftsstandortes Europa und seiner globalen Positionierung vermieden werden.“ (eve)
Weitere Informationen
- Gerade heute (24.08.2023) kocht die Debatte zum Industriestrompreis hoch.
- Das Arbeitspapier zum Industriestrompreis finden Sie hier
- Am 22.05.2023 trafen sich Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie e.V., und Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, um über den Industriestrompreis zu sprechen. Die anschließende Pressekonferenz im Video:
